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Impressum


GEMEINDE VILLENBACH
Bürg­er­meis­ter Werner Fil­brich
Haupt­str. 17
86637 Vil­len­bach
Tele­fon:    08296 / 282
Fax:            08272 / 84–469
E-Mail:    buergermeister@villenbach.de
Inter­net:  www.villenbach.de

 

Inhaltliche Ver­ant­wor­tung für www.villenbach.de gemäß § 10 Absatz 3 MDStV wird wahrgenom­men von:
 
1. Bürg­er­meis­ter der Gemeinde Vil­len­bach Werner Fil­brich
Haupt­str. 17
86637 Vil­len­bach
Tele­fon: 08296 / 282
Fax:        08272 / 84–469
E-Mail:   buergermeister@villenbach.de

 

Online-Redaktion wird aus­ge­führt von:

Regina Ohn­heiser
Am Korn­feld 3
86637 Villenbach

 

 
Daten­schutz
 
Die Sicher­heit per­so­n­en­be­zo­gener Daten wie Name, Adresse, Tele­fon­num­mer oder E-Mail-Adresse ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Deshalb achten wir auf die Ein­hal­tung der Vorschriften über den Daten­schutz. Ohne Ihre Zus­tim­mung sam­meln wir über unsere Web­sites kein­er­lei per­so­n­en­be­zoge Daten. Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten ver­wen­den wir, um Ihre Anfrage zu beant­worten, Ihren Auf­trag zu bear­beiten oder Ihnen Zugang zu speziellen Infor­ma­tio­nen oder Ange­boten zu ver­schaf­fen. Wir wer­den Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten weder an Dritte verkaufen noch ander­weitig vermarkten.
 
 
Hin­weis zu exter­nen Links
 
Die Gemeinde Vil­len­bach ist als Inhal­tan­bi­eter (Content-Provider) nach § 5 Abs. 1 des Tele­di­en­stege­set­zes bzw. § 5 Medi­en­di­en­stes­taatsver­trag nur für die „eige­nen” Inhalte, die sie zur Nutzung bere­i­thält, verantwortlich.

Von diesen eige­nen Inhal­ten sind Querver­weise („Links”) auf die von anderen Anbi­etern bere­it­ge­hal­te­nen Inhalte zu unter­schei­den. Durch einen durch Link gekennze­ich­neten Querver­weis ermöglicht die Gemeinde Vil­len­bach den Zugang zu „frem­den” Inhalten.

Durch den Querver­weis ver­mit­telt die Gemeinde Vil­len­bach lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 9 Tele­di­en­stege­setz). Für diese „frem­den” Inhalte ist sie nicht ver­ant­wortlich, da sie die Über­mit­tlung der Infor­ma­tion nicht ver­an­lasst, den Adres­saten der über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen nicht auswählt und die über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen auch nicht aus­gewählt oder verän­dert hat. Auch eine automa­tis­che kurzzeit­ige Zwis­chen­spe­icherung dieser „frem­den Infor­ma­tio­nen” erfolgt wegen der gewählten Aufruf– und Ver­linkungsmethodik durch die Gemeinde Vil­len­bach nicht, so dass sich auch dadurch keine Ver­ant­wortlichkeit der Gemeinde Vil­len­bach für diese frem­den Inhalte ergibt. Bei der erst­ma­li­gen Verknüp­fung mit diesen Inter­ne­tange­boten hat die Gemeinde Vil­len­bach den frem­den Inhalt jedoch daraufhin über­prüft, ob durch ihn eine mögliche zivil­rechtliche oder strafrechtliche Ver­ant­wortlichkeit aus­gelöst wird. Sobald die Gemeinde Vil­len­bach jedoch fest­stellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Ange­bot, zu dem sie einen Link bere­it­gestellt hat, eine zivil– oder strafrechtliche Ver­ant­wortlichkeit aus­löst, wird sie den Ver­weis auf dieses Ange­bot unverzüglich aufheben, soweit es tech­nisch möglich und zumut­bar ist. Für ille­gale, fehler­hafte oder unvoll­ständige Inhalte und ins­beson­dere für Schä­den, die aus der Nutzung oder Nicht­nutzung von Infor­ma­tio­nen Drit­ter entste­hen, haftet allein der jew­eilige Anbi­eter der Seite, auf welche ver­wiesen wurde.

 
Haf­tungsauss­chluss
 
Die Gemeinde Vil­len­bach hat alle in ihrem Bere­ich bere­it­gestell­ten Infor­ma­tio­nen nach bestem Wis­sen und Gewis­sen erar­beitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktu­al­ität, Richtigkeit, Voll­ständigkeit oder Qual­ität und jed­erzeit­ige Ver­füg­barkeit der bere­it­gestell­ten Infor­ma­tio­nen übernommen.

Unbeschadet der Regelun­gen des § 675 Abs. 2 Bürg­er­liches Geset­zbuch –BGB– (Geschäfts­be­sorgung) gilt für bere­it­gestellte Infor­ma­tion­sange­bote fol­gende Haftungsbeschränkung:

Die Gemeinde Vil­len­bach und ihre Bedi­en­steten haften nicht für Schä­den, die durch die Nutzung oder Nicht­nutzung der im Inter­ne­tange­bot der Gemeinde Vil­len­bach ange­bote­nen Infor­ma­tio­nen entste­hen. Der Haf­tungsauss­chluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haf­tung bei Amt­spflichtver­let­zung) ein­schlägig sind. Für etwaige Schä­den, die beim Aufrufen oder Herun­ter­laden von Daten durch Com­put­er­viren oder der Instal­la­tion oder Nutzung von Soft­ware verur­sacht wer­den, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennze­ich­nete Inter­net­seiten geben die Auf­fas­sun­gen und Erken­nt­nisse der abfassenden Per­so­nen wieder. Die Gemeinde Vil­len­bach behält sich aus­drück­lich vor, einzelne Web­seiten oder das gesamte Ange­bot ohne geson­derte Ankündi­gung zu verän­dern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröf­fentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 
Urhe­ber­recht
 
Der Gemeinde Vil­len­bach sind alle Rechte vor­be­hal­ten. Falls nicht anders angegeben, unter­liegen alle Seiten auf diesem Infor­ma­tion­sserver der Gemeinde Vil­len­bach dem Urhe­ber­recht (Copy­right). Dies gilt ins­beson­dere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video– oder Ani­ma­tions­dateien ein­schließlich deren Anord­nung auf den Web­seiten. Eine Vervielfäl­ti­gung oder Ver­wen­dung solcher Seiten (oder von Teilen davon) in anderen elek­tro­n­is­chen oder gedruck­ten Pub­lika­tio­nen und deren Veröf­fentlichung (auch im Inter­net) ist nur nach vorheriger Genehmi­gung ges­tat­tet. Der Nach­druck und die Auswer­tung von Pressemit­teilun­gen und Reden sind mit Quel­lenangabe natür­lich ges­tat­tet. Die Genehmi­gung zur Pub­lika­tion der Web­seiten kann die Redak­tion erteilen (Impres­sum). Weit­er­hin kön­nen Bilder, Grafiken, Text– oder son­stige Dateien ganz oder teil­weise dem Urhe­ber­recht Drit­ter unterliegen.

 Alle inner­halb des Inter­ne­tange­bots genan­nten und ggf. durch Dritte geschützten Marken– und Waren-Zeichen unter­liegen uneingeschränkt den Bes­tim­mungen des jew­eils gülti­gen Kennze­ichen­rechts und den Besitzrechten der jew­eili­gen einge­tra­ge­nen Eigen­tümer. Allein auf­grund der bloßen Nen­nung in unserem Inter­ne­tange­bot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken­ze­ichen nicht durch Rechte Drit­ter geschützt sind.

Elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion mit der Gemeinde Vil­len­bach nach Art. 3a Bay­erisches Ver­wal­tungsver­fahrens­ge­setz (BayVwVfG)
 
Die Über­mit­tlung von elek­tro­n­is­chen Doku­menten an die Gemeinde Vil­len­bach ist nur unter fol­gen­den Voraus­set­zun­gen zulässig:
 
1. Zugänge im Sinne dieser Zugangseröff­nung sind die pub­lizierten E-Mail-Adressen.
 
2. Die Gemeinde Vil­len­bach nimmt Doku­mente in fol­gen­den Dateifor­maten entgegen:
  • Text­dateien im For­mat ANSI (*.txt)
  • Rich Text For­mat (*.rtf)
  • Word für Win­dows Ver­sion 2000, 2003, 2007 (*.doc, *.docx)
  • Portable Data File Ver­sion (*.pdf)
  • Joint Pho­to­graphic Expert Group (*.jpg)
  • Graph­ics Inter­change For­mat (*.gif)
  • Tag Image File For­mat (*.tif)
  • Bitmap Pic­tures (*.bmp)
  • Weit­ere For­mate sind nur mit aus­drück­licher Zus­tim­mung der Emp­fangsstelle zuläs­sig. In allen zuläs­si­gen For­maten dür­fen keine automa­tisierten Abläufe oder Pro­gram­mierun­gen (sog. Makros) ver­wen­det werden.

3. Die Gesamt­größe einer E-Mail incl. Anhänge (Attach­ments) ist auf eine Größe von zwei Megabyte (MB) beschränkt.

4. Dateien in unter Punkt 2 genan­nten For­maten kön­nen durch Kom­prim­ierung­spro­gramme in den Dateigrößen ver­ringert (gepackt) wer­den. Kom­prim­ierte Dateien nimmt die Gemeinde Vil­len­bach nur als nicht selb­stent­pack­ende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.

5. Wurde eine elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion eröffnet, geht die Gemeinde Vil­len­bach davon aus, dass die gesamte Kom­mu­nika­tion auf diesem Wege stat­tfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

6. Soweit eine förm­liche Zustel­lung erforder­lich ist, die einen Zustell­nach­weis erfordert, ist dies auf elek­tro­n­is­chem Weg derzeit nicht möglich (z.B. Widersprüche).

Anson­sten gel­ten die Regelun­gen des Art. 3a BayVwVfG Art. 3a BayVwVfG — Elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion (1) Die Über­mit­tlung elek­tro­n­is­cher Doku­mente ist zuläs­sig, soweit der Empfänger hier­für einen Zugang eröffnet.

(2) Eine durch Rechtsvorschrift ange­ord­nete Schrift­form kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bes­timmt ist, durch die elek­tro­n­is­che Form ersetzt wer­den. In diesem Fall ist das elek­tro­n­is­che Doku­ment mit einer qual­i­fizierten elek­tro­n­is­chen Sig­natur nach dem Sig­naturge­setz zu verse­hen. Die Sig­nierung mit einem Pseu­do­nym, das die Iden­ti­fizierung der Per­son des Sig­naturschlüs­selin­hab­ers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.

(3) Ist ein der Behörde über­mit­teltes elek­tro­n­is­ches Doku­ment für sie zur Bear­beitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie gel­tenden tech­nis­chen Rah­menbe­din­gun­gen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger gel­tend, er könne das von der Behörde über­mit­telte elek­tro­n­is­che Doku­ment nicht bear­beiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elek­tro­n­is­chen For­mat oder als Schrift­stück zu übermitteln.